Unsere Kinder, unsere Zukunft.

500 Menschen aus Oberndorf, der Wingst, Geversdorf, Neuhaus, Osten sowie Gäste aus Elm demonstrierten am 25. März kreativ + friedlich gegen die Schließung der Kiebitz-Grundschule Oberndorf. Vergeblich. Mit nur 8 Gegenstimmen wurde im Rat der Samtgemeinde am Dobrock beschlossen, dem Vorschlag von CDU + SPD zu folgen und die Kiebitzschule zum Schuljahr 2014|15 zu schließen. Zynisch gelobt wurde das Bürgerengagement, das danach mit Füßen getreten wurde.

Die Schulbehörde sieht keine Notwendigkeit, die solide einzügige, mehrfach für ihre pädagogische Arbeit ausgezeichnete Kiebitzschule zu schließen. CDU + SPD stellen die Schließung als alternativlos dar. Wir halten das für einfallslos + zeigen Alternativen:

SOS Dorfschulen

Heute betrifft es uns + morgen schon Euch.
Heute ist es Oberndorf, doch Neuhaus + die Wingst werden folgen, wenn die Zentralgrundschule in Cadenberge Wirklichkeit wird. Und nicht nur dort – viele Grundschulen im Elbe-Weser-Dreieck sind von Schließung bedroht.

Auch in Elm wird für den Erhalt der Grundschule vor Ort gekämpft. Gemeinsam wurde entschieden, eine Internet-Plattform aufzubauen, die relevante Informationen für betroffene Grundschulen bundesweit zentriert + anbietet. Hier können Erfahrungen im Umgang mit der Politik, der Organisation von Widerstand + wissenswerte Studien ausgetauscht werden. www.sos-dorfschulen.de wird just programmiert + steht alsbald online zur Verfügung.

Bürgerschulmodell mit PPP-Strukturen.

Die Oberndorfer Investorengemeinschaft beauftragt die Viadrina Humboldt School of Gouvernace: www.humboldt-viadrina.org in einer Expertise die Machbarkeit eines PPP-Modells zu überprüfen.

Ein erstes Statement dieser Expertise (sie ist noch nicht abgeschlossen) bestätigt, dass es in Literatur + Praxis verschiedene Modelle gibt, die vergleichbare Gestaltungselemente aufweisen. Unser PPP-Modell ist im juristischen Sinne eine relativ unkomplizierte Koppelung aus 3 Verträgen:

_01 Notarieller Kaufvertrag über Gebäude + Grundstück, gebunden an den Abschluss eines Mietvertrages.
_02 Mietvertrag zw. Samtgemeinde + Investorengemeinschaft,
der sowohl die Kosten als auch die Nutzungsart + -dauer festschreibt.
_03 Dienstleistungsvertrag zwischen Samtgemeinde + einer juristischen Person (ggf. Investorengemeinschaft) über die Erbringung von Schulmanagementleistungen (Koordinierung Schultransport, Reinigungs- + Erhaltungsleistungen, Sekretariat).

Die Samtgemeinde bleibt Trägerin der Schule. Die Kosten würden festgeschrieben + damit für die Samtgemeinde in einem Höchstmaß kalkulierbar. Sie würden erheblich unterhalb der jetzigen Kosten liegen (im Haushaltsjahr 2013 220.000 EUR für Schule, Turnhalle + Sportplatz). Auf steigende Energiepreise oder Sanierungsbedarf zu reagieren, läge in der Verantwortung der Investorengemeinschaft.

Die Samtgemeindeverwaltung hat bestätigt, dass sie auch bei Schließung der Schule einen beträchtlichen jährlichen Sockelbetrag – sowohl bei Abriss als auch bei Fortbestand des Gebäudes – in den Haushalt der nächsten Jahre einstellen müsste.

Die Investorengemeinschaft hat vorgestellt, dass die Samtgemeinde mit dem PPP-Modell für die Kiebitzschule Oberndorf auf um ca. 60.000 EUR reduzierte Kosten kommt, die darüber hinaus noch auf eine zu definierende Zahl von Jahren festgeschrieben werden. Die Kosten für das Vertragswerk (geschätzte 30.000 EUR) würde die Investorengemeinschaft tragen + so der Politik ein Konstrukt schenken, dessen Modell-Charakter weit über unsere Region hinaus leuchtet.